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Allgemeine Geschäftsbedingungen

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Dieser Internetauftritt wird von der Nutricia Milupa GmbH, Am Hauptbahnhof 18, 60329 Frankfurt am Main, bereitgestellt.

Für die Lieferung von eiweißarmen Lebensmitteln der Firma Nutricia Milupa GmbH an Endverbraucher gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“). Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir haben diesen im Einzelfall ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

BESTELLUNG, ZAHLUNGSBEDINGUNGEN und RECHNUNGSSTELLUNG

1. Bestellungen bei Nutricia Milupa durch Endverbraucher sind Fernabsatzverträge und fallen unter die hierfür gesetzlichen Bestimmungen. Es gelten jeweils die aktuellen Allgemeinen Geschäftsbedingungen auf ihrem letzten Stand. Auf Abweichungen gegenüber früheren Allgemeinen Geschäftsbedingungen, auf früher gültige, aber außer Kraft getretene Regeln, kann sich der Besteller nicht berufen. Auch Bestellungen von Endverbrauchern, die am Sitz von Nutricia Milupa unmittelbar abgegeben werden, behandelt Nutricia Milupa einheitlich nach diesen Rechtsvorschriften.

2. Unsere Angebote sind vorbehaltlich einer anderslautenden Vereinbarung insbesondere bezüglich des Preises freibleibend und unverbindlich. Nutricia Milupa ist bestrebt Kunden auf dem möglichst schnellsten Weg mit den Produkten zu versorgen. Die Lieferzeit beträgt ca. 3 Tage, sofern beim Produkt selbst nicht auf eine andere Lieferzeit hingewiesen wird (z.B. bei den Loprofin Frischbackwaren).

3. Eine Bestellung stellt ein Angebot an Nutricia Milupa zum Abschluss eines Kaufvertrages dar. Die Bestellbestätigung dient lediglich der Information des Kunden, über den Eingang der Bestellung und stellt keine Annahme des Angebotes dar. Ein Kaufvertrag kommt erst zustande, sobald das bestellte Produkt an den Kunden versendet wird. Der Kaufpreis sowie gegebenenfalls anfallende Versandkosten werden mit Vertragsschluss fällig.

4. Die Rechnungen der Nutricia Milupa GmbH sind ohne Abzug 14 Tage nach Rechnungsdatum zur Zahlung fällig und rein netto zahlbar. Alternativ kann der Kunde der Nutricia Milupa GmbH ein SEPA-Basis-Mandat erteilen. Für Zahlungen im SEPA-Lastschriftverfahren wird Skonto von 1,5% gewährt. Der Einzug erfolgt innerhalb von 7 Tagen nach Rechnungsdatum. Kosten, die aufgrund von Nichteinlösung oder Rückbuchung der Lastschrift entstehen, gehen zu Lasten des Kunden, solange die Nichteinlösung oder die Rückbuchung nicht durch den Verkäufer verursacht wurde.

5. Nutricia Milupa behält sich vor, Rechnungen nach eigener Wahl entweder per Post oder elektronisch (E-Mail) zu übersenden.

LIEFERUNG, VERSANDKOSTEN und EIGENTUMSVORBEHALT

6. Nutricia Milupa liefert durch ein Paketbeförderungsunternehmen. Die Gefahr geht beim Versendungskauf erst mit Übergabe an den Käufer über.

7. Bis zu einem von Nutricia Milupa GmbH festgelegten Auftragswert je Einzelbestellung trägt der Kunde die Kosten des Versandes. Die Versandkosten betragen EUR 5,30 innerhalb Deutschlands, EUR 7,30 nach Österreich und CHF 17,35 in die Schweiz. Die genannten Versandkosten werden nicht erhoben ab einem Auftragswert (inkl. MWST) von EUR 50,00 innerhalb Deutschlands, ab einem Auftragswert (inkl. MWST) von EUR 75,00 nach Österreich. [GH1]
Die genannten Kosten können bei Sonderleistungen (z. B. Expresslieferung oder Terminzustellung) abweichen. Die jeweiligen Zuschläge können pro Land unterschiedlich sein.

8. Nutricia Milupa liefert stets an die vom Kunden angegebene Lieferadresse innerhalb Deutschlands, Österreichs und der Schweiz. Es ist Obliegenheit des Kunden, dass ihn Sendungen unter dieser Bestelladresse auch erreichen können, insbesondere dass er selbst oder von ihm beauftragte Empfangspersonen vor Ort angetroffen werden. Ist ein Empfänger unter der von ihm angegebenen Lieferanschrift nicht erreichbar, steht Nutricia Milupa ein Zurückbehaltungsrecht zu, so dass ein weiterer für Nutricia Milupa kostenpflichtiger Zustellungsversuch nur Zug um Zug gegen Ersatz der Mehraufwendungen, die Nutricia Milupa durch die Nichtannahme entstanden sind, erfolgt. Wird der Ersatzanspruch verweigert erfolgt kein weiterer Zustellungsversuch und Nutricia Milupa tritt vom Vertrag zurück. Die erhaltenen Zahlungen erstattet Nutricia Milupa, sofern es sich nicht um verderbliche Ware handelt bzw. die Ware aufgrund der Nichtannahme verloren gegangen ist oder beschädigt wurde. 

9. Jegliche Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum der Nutricia Milupa.

QUALITÄTSSICHERUNG/HAFTUNG

10. Nutricia Milupa unterhält ein modernes Qualitätssicherungsmanagement zur Vermeidung von Mängeln an seinen Produkten und stellt diese mit größter Sorgfalt her. Sollten gleichwohl bei einem Produkt Mängel auftreten ist das Mängelgewährleistungsrecht anzuwenden. Es steht dem Kunden frei dies unverzüglich Nutricia Milupa gegenüber mit einer Mängelrüge und unter Angabe der Auftragsnummer, die auf dem Lieferschein angegeben ist, anzuzeigen und gegebenenfalls das beanstandete Produkt an Nutricia Milupa kostenfrei zurückzusenden, damit der Mangel untersucht werden kann. Diese Rücksendungen müssen äußerlich deutlich erkennbar als „Mängelrüge“ gekennzeichnet sein.

11. Als Hersteller besonderer Speziallebensmittel orientiert sich Nutricia Milupa an den allgemein anerkannten Nahrungsmittelerfordernissen. Nutricia Milupa kann keine Gewähr dafür übernehmen, dass bei einzelnen Kunden Unverträglichkeiten bestehen. Eine Haftung für die Folgen solcher Unverträglichkeiten schließt Nutricia Milupa aus.

LIEFERUNGEN in das europäische Ausland/ANWENDBARES RECHT

12. Lieferungen erfolgen innerhalb Deutschlands, nach Österreich und in die Schweiz.

13. Lieferungen in das europäische Ausland liefert Nutricia Milupa ebenfalls nach den vorstehenden Bestimmungen aus. Für Lieferungen ins Ausland gelten besondere Versandkonditionen. Die Konditionen können bei Nutricia Milupa telefonisch nachgefragt werden. Soweit es auf den Maßstab der Sorgfalt ankommt, ist dabei für Nutricia Milupa der in Deutschland herrschende Maßstab der Sorgfalt maßgeblich. Beim Kauf und Lieferung in Deutschland finden die Vorschriften für EU-Verbraucher nach deutschem Recht Anwendung. Daneben gelten die zwingenden Verbraucherschutzvorschriften des Herkunftslandes des Kunden. Es kommen daher die in Deutschland vorgegebenen Kennzeichnungs- und Hinweisbestimmungen zur Anwendung. Speicherung Auftragsdokumentation

14. Die Auftragsdokumentation wird gespeichert und kann auf Nachfrage dem Kunden zur Verfügung gestellt werden.

WIDERRUFSRECHT DES BESTELLERS

15. Jedem Kunden, der Verbraucher ist, steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Der Widerruf ist ausgeschlossen bei Verträgen über die Lieferung von schnell verderblichen Waren oder Waren, deren Verfallsdatum schnell überschritten werden, sowie bei versiegelter Ware, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet ist, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde. Sollte ein Kunde seine Bestellung rückgängig machen wollen, kann er innerhalb von 14 Tagen nach Vertragsschluss ohne Angabe von Gründen gegenüber Nutricia Milupa den Vertrag widerrufen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung der Widerrufserklärung. Im Fall des Widerrufs, sind die empfangenen Leistungen unverzüglich zurück zu gewähren. Sofern die zurückgesendete Ware aufgrund der Handhabung beim Kunden beschädigt und nicht mehr in einem Zustand ist, der eine Weiterverwendung erlaubt, ist der Kunde verpflichtet, an Nutricia Milupa Wertersatz zu leisten. Ein Wertersatz ist nicht zu leisten, wenn sich bereits nach Öffnung der Verpackung und Prüfung des Inhalts ein Mangel der Ware herausstellt und dies der Grund für den Widerruf ist. 

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WIDERRUFSBELEHRUNG

Sie haben das Recht diesen Vertrag innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage und beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform (z.B. als Brief, Fax, E-Mail), jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei wiederkehrenden Lieferungen gleichartiger Waren vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unsere Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Art. 246 § 3 EGBGB.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie es in eindeutiger Weise gegenüber Nutricia Milupa erklären und vor Ablauf der Frist an absenden. Das Rücknahmeverlangen hat zu erfolgen an uns:

Nutricia Milupa GmbH
Zweigstelle Allee am Röthelheimpark 11
91052 Erlangen
Tel.: 00800-700 500 00 (gebührenfrei aus DE, AT, CH)
Fax: +49-(0)9131-77821234
E-Mail: auftragsnachbearbeitung.nutricia-milupa@danone.com

Die Rücksendung der Ware hat unverzüglich (spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag der Absendung der Widerrufserklärung) zu erfolgen an:

B+S GmbH 
c/o Milupa / Nutricia
Industriegebiet Süd A31
63755 Alzenau

Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf einer Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Ware Folgen des Widerrufs:

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) herauszugeben. Bei einer Verschlechterung der Ware kann Wertersatz verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten.

Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung der Ware oder des Rücknahmeverlangens, für uns mit dem Empfang. - Ende der Widerrufsbelehrung -

Mustertext Widerruf:
- Angabe als Betreff: Widerrufsverlangen
- Hiermit widerrufe(n) ich/wir* den von mir/uns* abgeschlossenen Vertrag über den Verkauf folgender Waren:
- Angabe von Artikelnummer, -beschreibung und Menge
- Bestellt am*/erhalten am* mit Lieferschein-/Rechnungs-Nummer
- Name und Anschrift des Käufers
- Unterschrift des Käufers (nur bei Mitteilung auf Papier)
- Datum
*Unzutreffendes streichen

HINWEIS: Bestellungen von gewerbsmäßigen Bestellern, insbesondere von Wiederverkäufern, unterfallen dem Fernabsatzvertragsrecht auch dann nicht, wenn sie mit Fernkommunikationsmitteln abgeschlossen wurden, da dem gewerbsmäßigen Besteller gegenüber Nutricia Milupa auch alle anderen üblichen handelsrechtlichen Abschlusswege offenstehen.